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Indien ist stolz darauf, die „größte Demokratie der Welt“ zu sein. Indiens Verfassung, die am 26. Januar 1950 in Kraft trat, zählt mit 395 Artikeln und neun Anhängen zu den umfangreichsten der Welt.

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DIE POLITIK IN INDIEN


Reiseinformationen über Indien :










VOR DEM ABFLUG NACH INDIEN :

Das politisches System Indiens

Indien ist stolz darauf, die „größte Demokratie der Welt“ zu sein. Indiens Verfassung, die am 26. Januar 1950 in Kraft trat, zählt mit 395 Artikeln und neun Anhängen zu den umfangreichsten der Welt. Die Verfassungsväter übernahmen 250 Artikel aus der Kolonialverfassung von 1935 und griffen auf die Erfahrungen anderer Demokratien zurück.
 
Manmohan SinghLaut Verfassung ist Indien eine sozialistische, säkulare und demokratische Republik. Die Verfassung enthält u.a. das allgemeine Wahlrecht und einen Menschenrechtskatalog, der die Gleichheit vor dem Gesetz garantiert und eine Diskriminierung nach Religion, Kaste und Geschlecht untersagt.
 
Das indische Parlament hat zwei Kammern:
Die Rajya Sabha, das Oberhaus, zählt 245 Mitglieder. Maximal zwölf Mitglieder werden direkt vom Staatspräsidenten ernannt, die restlichen Parlamentarier werden in indirekten Wahlen von den jeweiligen Landesparlamenten für sechs Jahre gewählt.
 
Zweite Kammer ist die Lok Sabha, das Unterhaus. Sie umfasst 543 auf sechs Jahre gewählte Abgeordnete und zwei vom Staats-präsidenten ernannte Vertreter der anglo-indischen Gemeinschaft. 530 Abgeordnete kommen aus den Unionsstaaten, 13 aus den Territorien. 120 Abgeordnete werden von den unteren Kasten und den so genannten Stammesangehörigen (Tribes) gewählt. Die Wahl zum Unterhaus erfolgt nach einfachem Mehrheitswahlrecht mindestens alle fünf Jahre.
 
Staatsoberhaupt ist der indirekt von einem gemeinsamen Gremium der Abgeordneten des Bundes und der Länder auf fünf Jahre gewählte Staatspräsident. Das Amt ist zwar eher repräsentativ ausgerichtet, aber die Verfassung hat es doch mit einer gewissen Machtfülle ausgestattet. Der Staatspräsident ist Oberkommandierender der Armee und kann die demokratischen Freiheiten stark einschränken.
 
Der Premierminister ist das politische Machtzentrum. Er ist dem Unterhaus verantwortlich, bestimmt die Minister, die der Staatspräsident ernennt, und kann das Parlament auflösen. Das Parlament selbst wiederum kann den Premierminister durch einfaches Misstrauensvotum stürzen. Der Premier führt zusammen mit dem Ministerrat die Regierungsgeschäfte und hat die Richtlinienkompetenz.
 
Die Aufgaben des Parlaments liegen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Re-gierung. Es muss den Haushalt ebenso genehmigen wie einen möglichen Ausnahme-zustand.
 
Indien ist ein föderaler Staat aus 28 Bundesstaaten mit weitgehenden Kompetenzen sowie sieben Unionsterritorien, die der Zentralregierung unterstellt sind. Zwar hat die Zentralregierung wichtige Kompetenzen (Gesetzgebungskompetenz über die Landesverteidigung, Außenpolitik, Binnenhandel, Transport und Kommunikation), aber die Unionsstaaten können Gesetze zur Lokalverwaltung, Gesundheits-, Erziehungs- und Landwirtschaftspolitik erlassen. Der konkurrierenden Gesetzgebung unterliegen das Straf- und Familienrecht, Arbeitsbeziehungen, soziale Sicherheit, Wirtschaftsplanung und Preiskontrollen zur Angleichung der Lebensverhältnisse.
 
Indien besitzt eine vielfältige Parteienlandschaft. Zur Zeit sind sechs nationale, 51 regionale (auf Ebene der Bundesstaaten vertretene) und 160 weitere Parteien registriert. Zu den wichtigsten Parteien zählen die Kongresspartei (Indian National Congress, INC), die Partei der Hindu-Nationalisten BJP und die Kommunistische Partei. Während die Kongresspartei die Trennung von Religion und Politik sowie den Schutz der Minderheiten hochhält, tritt die BJP für die Schaffung einer möglichst einheitlichen indischen Kulturnation unter Dominanz des Hinduismus ein. Die Kommunisten hingegen vertreten eine Politik der Entwicklungsländersolidarität, sind für eine strikte Kontrolle des Kapitals, fordern die Einführung von Mindestlöhnen und umfangreiche Landreformen, halten aber an der Privatwirtschaft fest.
 
Die indische Demokratie hat seit ihrem Bestehen im Großen und Ganzen sehr gut funktioniert – und das, obwohl zahlreiche innenpolitische Probleme das System vor große Herausforderungen stellten und stellen.

 

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